Am 9. Juni 2024 wählt Oberösterreich seine Vertreterinnen und Vertreter im Europäischen Parlament. Spitzenkandidatin für die OÖVP ist Angelika Winzig, Unternehmensberaterin, Leiterin der ÖVP-Delegation im EU-Parlament und seit 2019 EU-Abgeordnete.
OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger:
„Die Europäische Union ist für uns eine Erfolgsgeschichte. Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl hat bereits formuliert ‚Europa ist unsere Zukunft. Europa ist unser Schicksal.‘ Wir müssen unsere Zukunft gestalten und dürfen sie nicht Populisten und Extremen überlassen. Europa ist gut, muss aber besser werden: Einfacher, schneller und vor allem unbürokratischer. Aber an Europa und der EU dürfen wir nicht zweifeln“, betont OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger heute in Pettenbach.
EU-Wahl ist Richtungsentscheidung für OÖ und die Bezirke Gmunden und Kirchdorf:
Aus dem Wahlausgang ergeben sich wichtige Weichenstellungen für Oberösterreich und das Innviertel: „Als OÖVP sind wir die Europapartei. Unser klares Ziel ist es, mit Angelika Winzig eine Vertreterin für Oberösterreichs Interessen in Europa zu haben. Als erfolgreiche Regionalpartei stehen wir genau für das, was Europa in diesen turbulenten Zeiten braucht: Für eine Politik mit Hausverstand statt Überregulierung und Verbote. Und für starke Regionen statt Zentralismus. Mehr Oberösterreich in Brüssel kann Europa daher nur guttun“, so OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger.
Genau das bringt die OÖVP mit ihrem zentralen Motto „Europäisch denken. Regional handeln“ zum Ausdruck:
• Die EU ist gut beraten, sich auf die großen strategischen Fragen zu konzentrieren und regionale Themen den Regionen zu überlassen.
• Regional handeln heißt auch, immer den Alltag der Menschen und den Hausverstand im Blick zu haben. Nur so kann die EU bei den Menschen weiter an Vertrauen gewinnen.
EU-Wahl wichtiges Zeichen für Demokratie, Frieden & Freiheit
Eine Stimmabgabe bei der EU-Wahl sei jedenfalls wichtig, denn „eine Stimme für Europa ist gerade in der aktuellen Zeit ein wichtiges Signal für Demokratie, Freiheit und Frieden. Gerade jetzt, wo Demokratie in und von vielen autoritären Staaten unter Druck gerät, ist jede Stimme ein wichtiges Zeichen für ein starkes Europa“, so Hiegelsberger.
Wer am Wahltag verhindert ist, kann noch bis spätestens 5. Juni eine Wahlkarte online unter www.wahlkartenantrag.at oder schriftlich per E-Mail, Brief oder Fax an das Gemeindeamt beantragen. Eine Briefwahlkarte kann auch persönlich am Gemeindeamt bis 7. Juni beantragt werden. Wahlberechtigt sind alle EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in Österreich und Auslandsösterreicher ab einem Alter von 16 Jahren.
Bürger-Tour durch alle Bezirke und 100 Gemeinden
OÖVP-Spitzenkandidatin Angelika Winzig und OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger touren durch alle Bezirke, um den Wahlkampf mit den Funktionärinnen und Funktionären vor Ort zu planen. Heute Abend findet in Pettenbach im Gasthaus Knappenbauerwirt der fünfte Termin für Gmunden und Kirchdorf statt. Bei der Zusammenkunft wird die Parteibasis mit Argumenten versorgt, um fit für Bürgergespräche, Diskussionen am Stammtisch oder im Web zu sein. Zudem wird auch der regionale Mitmach-Wahlkampf geplant.
Zusätzlich wird Angelika Winzig im Rahmen einer Bürger-Tour mehr als 100 Gemeinden besuchen, um die Anliegen der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher mit nach Brüssel zu nehmen. Es wird in lockerer Atmosphäre wie etwa auf Wochenmärkten das Gespräch gesucht.
„Als Regionalpartei setzen wir bei der EU-Wahl auf die Stärke unserer Struktur und die Nähe zu den Menschen. Nach dem Motto ‚Weniger Plakate, mehr Gespräche‘ fokussieren wir uns auf den direkten Kontakt und das persönliche Gespräch“, so Hiegelsberger. Klares Wahlziel sei, dass Oberösterreich mit Angelika Winzig weiterhin eine starke Stimme für Oberösterreichs Interessen in Europa hat.
OÖVP wirbt mit Sujet um Vorzugsstimmen
Mit ihrem Plakat-Sujet bringt die OÖVP zudem ihre Grundhaltung auf den Punkt: „Europapolitik heißt nicht abgehobene Politik, sondern Politik für unsere Heimat Oberösterreich. Wer sich darüber wundert, hat das eigentliche Grundprinzip der EU nicht verstanden: Eine starke EU ist die Zusammenarbeit starker Regionen“, verdeutlicht Hiegelsberger. Damit grenze sich die OÖVP „ganz bewusst“ vom Zentralismus von SPÖ und Grünen ebenso ab wie von pinken Anwandlungen, die EU zum Superstaat zu machen. „Wir sind ein starker Standort und wollen mit starker Stimme für ein starkes Oberösterreich verhandeln und abstimmen – in Österreich ebenso wie auf EU-Ebene. Damit zeigen wir den Weg zu Rückhalt und Vertrauen für das Friedens- und Wohlstandsprojekt Europa auf: Nah an der Bevölkerung. Nah am Alltag der Menschen“, so Hiegelsberger
Oberösterreichs OÖVP-Spitzenkandidatin Angelika Winzig:
Für mehr Oberösterreich in Brüssel
„Ich trete an, um die Interessen Oberösterreichs in Europa zu vertreten. Ich habe in den letzten Jahren gesehen, wie wichtig es ist, sich für die Anliegen unserer Region einzusetzen. Dabei geht es mir insbesondere um die Sicherung unserer Arbeitsplätze und um den Schutz des Standorts vor Bürokratie und überzogenen Auflagen. Und ich trete dafür ein, dass die EU als größtes Friedensprojekt nicht von extremen Kräften zerstört wird – weder von linken Träumern noch von rechten Hetzern“, erklärt Winzig.
Mehr Hausverstand bringt bessere Lösungen für Oberösterreich
Ihren Anspruch an die künftige EU-Politik macht OÖVP-Spitzenkandidatin Angelika Winzig an fünf konkreten Beispielen fest:
• Für Europa als starkes Friedensprojekt: Die Europäische Union ist das größte Friedensprojekt unserer Zeit. Doch Frieden, Freiheit und Wohlstand sind nicht gottgegeben. Damit der Frieden in der EU nachhaltig gesichert bleibt, müssen wir Tag für Tag dafür arbeiten und das Miteinander und den Ausgleich in den Vordergrund stellen.
• Für mehr Hausverstand in der EU: Wir werden für Oberösterreich darauf achten, dass in der EU der Hausverstand und nicht die Bürokratie regiert. Wir wollen eine Reduktion von Meldepflichten und bürokratischem Aufwand. Es braucht weniger Regeln und mehr Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger.
• Für einen starken und energieunabhängigen Wirtschaftsstandort: Europa ist gefordert, sich als Wirtschaftsstandort neu auszurichten, um mit den Weltmärkten zu konkurrieren. Es geht um nicht weniger als um die Sicherung unseres Standortes. Genauso muss Europa in der Energieversorgung
rasch unabhängiger werden und die Energiewende schaffen, ohne die Energiesicherheit zu gefährden.
• Für sichere Außengrenzen: Nur sichere Außengrenzen garantieren ein funktionierendes Asylsystem. Es braucht eine Flüchtlings-Registrierung an den EU-Außengrenzen und Rückführungsabkommen mit sicheren Drittstaaten. Der gerade beschlossene europäische Asyl- und Migrationspakt muss rasch umgesetzt werden.
• Für Fair-Play für unsere Landwirtschaft: Zur Sicherung der bäuerlichen Landwirtschaft und der regionalen Lebensmittelsicherheit sind die EU-Mittel für ländliche Entwicklung unerlässlich. Wir stellen uns klar gegen jegliche Kürzungen zu Lasten unserer Regionen und treten für Planungssicherheit ein.
Bezirksparteiobmänner Klubobmann Christian Dörfel und LAbg. Rudolf Raffelsberger:
Bezirke Gmunden und Kirchdorf haben vom EU-Beitritt stark profitiert
Die beiden OÖVP-Bezirksparteiobmänner Christian Dörfel und Rudolf Raffelsberger heben die großen positiven Effekte der EU-Mitgliedschaft für die Region hervor. So hat sich in der Region Steyr-Kirchdorf (umfasst auch Gmunden) die Wirtschaftsleistung (BIP) von über 3,5 Mrd. Euro (2000) auf 6,5 Mrd. Euro in den letzten 20 Jahren gesteigert. Gleichzeitig stieg die Zahl der Erwerbstätigen von 71.800 auf 81.500. Im Traunviertel hat sich die Wirtschaftsleistung (BIP) von 4,6 Mrd. Euro (2000) auf 8,8 Mrd. Euro (2021) gesteigert. Auch die Zahl der Erwerbstätigen konnte sich in diesem Zeitraum von 99.600 auf 119.000 erhöhen. Besonders touristisch können die Bezirke Gmunden und Kirchdorf von der Mitgliedschaft in der Europäischen Union stark profitieren. In Gmunden kamen im Tourismusjahr 2022/23 in den Nächtigungsbetrieben des Bezirkes über 750.000 Gäste an und verbrachten dort insgesamt rund als 2,2 Millionen Nächte.
Mehr als die Hälfte der Nächtigungen im Bezirk Gmunden entfällt auf Gäste aus dem Ausland. Sie kommen größtenteils aus EU-Ländern, allen voran aus Deutschland, der Tschechischen Republik, den Niederlanden und Ungarn. Der Bezirk Kirchdorf verzeichnete 2022/23 insgesamt rund 233.000 Ankünfte und über 670.000 Nächte. Ca. 45 Prozent der Gäste stammen aus dem Ausland. Auch die Gäste des Bezirks Kirchdorf kommen vorwiegend aus EU-Ländern, vor allem aus Deutschland, der Tschechischen Republik und den Niederlanden.
„Die EU hat einen großen Beitrag dazu geleistet, dass wir in unserer Region die Wirtschaftsleistung deutlich steigern konnten und um rund 29.000 Erwerbstätige mehr haben als noch vor 20 Jahren. Auch wenn die EU weder perfekt noch in ihrer Entwicklung abgeschlossen ist, zeigen die Fakten, dass wir im Gmunden und Kirchdorf von der EU deutlich profitieren“, so Dörfel und Raffelsberger.
Das wird auch bei den über rund 300 mit EU-Mitteln geförderten Projekten über die Leader-Regionen „Nationalpark Oö. Kalkalpen“, „Traunsteinregion“ und „Traun4tler Alpenvorland“ sichtbar. Christian Dörfel ist selbst bereits seit 2007 Obmann der Leader-Region „Nationalpark Oö. Kalkalpen“. Zu den Projekten dieser Regionen zählen beispielsweise:
• Priel Klettersteig (KI)
• Start Up Wettbewerb in der NP Region „Vielfalter“
• Mobile Seebühne Traunsee (GM)
• Tante Regina – regionale Nahversorgung (GM)
• Gastro-Kunst-Container „DIE MOSEREI“ (GM)
• Generationenpark am Kremstalradweg (KI)
• Topothek, ein digitales Archiv von Bildern und Geschichten aus einer Vielzahl an Gemeinden
• Attraktivierung Friedenskreuz am Oberkaibling (KI)
Gemeinden in Gmunden und Kirchdorf werben um Vorzugsstimmen für Winzig
Die OÖVP in Gmunden und Kirchdorf möchte Angelika Winzig mit einer Vorzugsstimmen-Kampagne wieder nach Brüssel bringen. „Nur mit einer Vorzugsstimme für Angelika Winzig sorgen wir dafür, dass Oberösterreich und die Bezirke Gmunden und Kirchdorf im EU-Parlament vertreten sind. Angelika Winzig ist Oberösterreichs Stimme in Europa“, schildern Raffelsberger und Dörfel.
Schon bei der EU-Wahl 2019 war Angelika Winzig bei den Vorzugsstimmen sehr erfolgreich: Sie kam als regionale Abgeordnete bundesweit innerhalb der ÖVP auf Platz 3. In den Bezirken Gmunden und Kirchdorf haben 2019 8.330 Bürgerinnen und Bürger Angelika Winzig ihre Vorzugsstimmen gegeben (Gmunden 4.962, Kirchdorf 3.368). „Eine Vorzugsstimme ist eine ganz persönliche Unterstützung für den Einsatz von Angelika Winzig für Oberösterreich und unsere Region. Daher werben wir in allen Gemeinden der Bezirke Gmunden und Kirchdorf intensiv dafür, sie mit einer Vorzugsstimme direkt ins EU-Parlament zu wählen“, so Dörfel und Raffelsberger.
Dafür setzt die OÖVP auf eine Mitmach-Kampagne, die von allen Gemeindeparteien gemeinsam getragen wird. Dazu wird es in beiden Bezirken in jeder Gemeinde eine eigene EU-Sonderausgabe der Gemeindepartei-Zeitung, Landschaftswerbungen und flächendeckend Verteilaktionen zum Muttertag und im Wahlfinish geben.
