OÖVP-Dörfel zum Kirchdorfer Schulumbau: Gerstorfer muss eigene Kompetenzen ernstnehmen

„Schulbau ist Gemeindesache.“, sagt OÖVP-Bezirksobmann Dr. Christian Dörfel zur SPÖ-PK zum Schulbau und kritisiert Blendmanöver durch LR Gerstorfer.

Die Finanzierung von Schulbauprojektenist Aufgabe der Gemeinden bzw. der zuständigen Gemeindereferentin. OÖVP Klubobmann Dörfel erklärt: „Wer die Schule in der Finanzplanung der Gemeinde priorisiert und um Förderung ansucht, bekommt auch eine Förderung. Kirchdorf hat das offensichtlich nicht geschafft bzw. den Schulbau nicht priorisiert. Dafür ist aber nicht LHStv. Haberlander die Adressatin, sondern LR Gerstorfer.“

„Man könnte den Bedarf auch einfach bei der Gemeindereferentin anmelden“

Erstaunt zeigt sich OÖVP Klubobmann Dr. Christian Dörfel, dass ausgerechnet Kirchdorf mangelnde Finanzierung beklagt, ohne sich dafür bei ihrer zuständigen Gemeindereferentin Gerstorfer einzusetzen. Dörfel beklagt in diesem Zusammenhang den Versuch, Parteipolitik auf dem Rücken unserer Kinder machen zu wollen: „Die Schulerhalter sind die Gemeinden und damit auch für Sanierung und Bau zuständig, das Land schießt dafür die Mittel zu. Wenn die rote Gemeinde Kirchdorf also bauen oder sanieren will, dann möge sie doch bitte den Bedarf bei Gerstorfer anmelden und ins Tun kommen, anstatt den schwarzen Peter weiterzuschieben. Das wäre verantwortungsvolle Politik für unsere Jüngsten.“

 

Rechnungshof bestätigt: Kein anderes Bundesland hat während Corona-Pandemie so viel in Bildung investiert wie Oberösterreich

Dezidiert erwähnt wurden die weit überdurchschnittlichen Ausgaben für Bildung während der Corona-Pandemie in der gestrigen Sitzung des Kontrollausschusses im Oö. Landtag.  Laut Auskunft des Bundesrechnungshofs investierte Oberösterreich besonders viele Mittel im Sektor Bildung. Für Dörfel ist das ein besonders erfreuliches Ergebnis der Prüfung. „Es zeigt schwarz auf weiß, dass wir in die Zukunft unserer Jüngsten mit aller Kraft investieren und wirksame Maßnahmen setzen. Das lassen wir uns nicht madig machen.“

 

Der Oberösterreich-Plan: 45 weiter Millionen in Bildung

Zusätzlich um regulären Schulbauprogramm sind im Oberösterreich-Plan von Landeshauptmann Thomas Stelzer weiter 45 Millionen Euro an Investitionen in Bildungsprojekte reserviert.

  • 22 Millionen Euro für den Pflichtschulbau – dadurch können mehr als 40 neue Projekte mit einem konjunkturbelebenden Volumen von rund 150 Millionen Euro realisiert werden.
  • Weitere 4 Millionen Euro werden in den Bau von Krabbelstuben investiert. Damit können mehr als 30 Krabbelstubenbauprojekte mit einem voraussichtlichen Investitionsvolumen von rund 18 Millionen Euro umgesetzt werden.
  • 8 Millionen Euro für die Digitalisierung des Unterrichts in Oberösterreichs Pflichtschulen.
  • Zusätzliche 3 Millionen Euro zur Digitalisierung der Berufsschulen
  • 2 Millionen Euro für Unterstützungspersonal an Oberösterreichs Schulen um Lehrpersonal zu entlasten.
  • 1 Million Euro für die Kinder- und Ferienbetreuung zur Unterstützung der Eltern und Familien.
  • Weitere 5 Millionen Euro für das oberösterreichische Bildungskonto zur Stärkung der Erwachsenenbildung.

Dörfel abschließend: „Wir unternehmen alles, um unseren Jüngsten die besten Chancen im Bildungsbereich zu ermöglichen. In unserer Agenda, Oberösterreich noch stärker zu machen, nimmt dieses Vorhaben eine ganz zentrale Stellung ein.“

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